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   VG Saarlouis, 17.01.2011 - 3 K 1530/09   

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VG Saarlouis, 17.01.2011 - 3 K 1530/09 (https://dejure.org/2011,23530)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 17.01.2011 - 3 K 1530/09 (https://dejure.org/2011,23530)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 17. Januar 2011 - 3 K 1530/09 (https://dejure.org/2011,23530)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 19.08.2010 - 5 C 10.09

    Angemessenheit; Düsseldorfer Tabelle; Eigenbedarf; notwendiger ~; Einkommen;

    Auszug aus VG Saarlouis, 17.01.2011 - 3 K 1530/09
    Selbst wenn man die Fahrtkosten für Hin- und Rückfahrt (so auch die unterhaltsrechtliche Berechnungsmethode, vgl. etwa Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Urteil vom 22.09.2008 - 15 A 70/08 -, juris; vom BVerwG, Urteil vom 19.08.2010 - 5 C 10.09 , juris, offen gelassen, ob diese oder die vom Beklagten herangezogene Berechnungsmethode maßgeblich ist) entsprechend der Vorgaben des Klägers mit 315, 00 EUR berücksichtigte, ergäbe sich keine Änderung, da die Summe der berücksichtigungsfähigen Aufwendungen (Fahrtkosten: 315, 00 EUR und Zinsen für das Eigenheim abzüglich des zu berücksichtigenden Wohnvorteils: 216, 44 EUR) auf 531, 44 EUR beliefe und damit immer noch unter der Pauschale von 554, 64 EUR verbliebe.

    Schließlich gebietet auch die Berücksichtigung der zwischenzeitlichen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 19.08.2010 - 5 C 10.09 -, juris) keine abweichende Entscheidung, denn der sogenannte unterhaltsrechtliche Selbstbehalt des Klägers bleibt auch dann gewahrt, wenn er zur Zahlung eines Kostenbeitrags in der festgesetzten Höhe herangezogen wird.

  • OVG Saarland, 22.03.2010 - 3 D 9/10

    Einkommen und anrechenbare Belastungen bei der Festsetzung eines Kostenbeitrags

    Auszug aus VG Saarlouis, 17.01.2011 - 3 K 1530/09
    (Vgl. auch die Urteile der Kammer vom 31.08.2008 - 11 K 455/07 - und 11 K 436/07 - sowie den Beschluss des OVG des Saarlandes vom 22.03.2010 - 3 D 9/10 -, alle zitiert nach juris).
  • VG Saarlouis, 31.10.2008 - 11 K 455/07

    Jugendhilferecht; Kostenbeitrag; Übergangszeitraum; individueller Abzug;

    Auszug aus VG Saarlouis, 17.01.2011 - 3 K 1530/09
    (Vgl. auch die Urteile der Kammer vom 31.08.2008 - 11 K 455/07 - und 11 K 436/07 - sowie den Beschluss des OVG des Saarlandes vom 22.03.2010 - 3 D 9/10 -, alle zitiert nach juris).
  • VG Münster, 03.09.2008 - 6 K 795/07
    Auszug aus VG Saarlouis, 17.01.2011 - 3 K 1530/09
    Seitens der Rechtsprechung wird demgegenüber eine Berücksichtigung von Darlehensbelastungen aus dem Bau bzw. Kauf eines Eigenheims nicht gänzlich ausgeschlossen (siehe hierzu VG Ansbach, Az. AN 14 K 07.00014 vom 29.11.2007, VG Stuttgart, Az. 9 K 2838/06 vom 05.06.2007, VG Münster, Az. 6 K 795/07 vom 03.09.2008).
  • VG Schleswig, 22.09.2008 - 15 A 70/08
    Auszug aus VG Saarlouis, 17.01.2011 - 3 K 1530/09
    Selbst wenn man die Fahrtkosten für Hin- und Rückfahrt (so auch die unterhaltsrechtliche Berechnungsmethode, vgl. etwa Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Urteil vom 22.09.2008 - 15 A 70/08 -, juris; vom BVerwG, Urteil vom 19.08.2010 - 5 C 10.09 , juris, offen gelassen, ob diese oder die vom Beklagten herangezogene Berechnungsmethode maßgeblich ist) entsprechend der Vorgaben des Klägers mit 315, 00 EUR berücksichtigte, ergäbe sich keine Änderung, da die Summe der berücksichtigungsfähigen Aufwendungen (Fahrtkosten: 315, 00 EUR und Zinsen für das Eigenheim abzüglich des zu berücksichtigenden Wohnvorteils: 216, 44 EUR) auf 531, 44 EUR beliefe und damit immer noch unter der Pauschale von 554, 64 EUR verbliebe.
  • VG Saarlouis, 31.10.2008 - 11 K 436/07

    Jugendhilferecht; Kostenbeitrag; Unterrichtung; individueller Abzug; Eigenheim;

    Auszug aus VG Saarlouis, 17.01.2011 - 3 K 1530/09
    (Vgl. auch die Urteile der Kammer vom 31.08.2008 - 11 K 455/07 - und 11 K 436/07 - sowie den Beschluss des OVG des Saarlandes vom 22.03.2010 - 3 D 9/10 -, alle zitiert nach juris).
  • VG Ansbach, 29.11.2007 - AN 14 K 07.00014
    Auszug aus VG Saarlouis, 17.01.2011 - 3 K 1530/09
    Seitens der Rechtsprechung wird demgegenüber eine Berücksichtigung von Darlehensbelastungen aus dem Bau bzw. Kauf eines Eigenheims nicht gänzlich ausgeschlossen (siehe hierzu VG Ansbach, Az. AN 14 K 07.00014 vom 29.11.2007, VG Stuttgart, Az. 9 K 2838/06 vom 05.06.2007, VG Münster, Az. 6 K 795/07 vom 03.09.2008).
  • VG Freiburg, 11.10.2017 - 4 K 4413/16

    Kostenbeitrag in der Jugendhilfe - Zurechnung der Schweizer Kinderzulage -

    So dürften gelegentliche reine Wochenendaufenthalte, auch wenn sie mit einer Übernachtung verbunden sind, regelmäßig Umgangskontakten zuzurechnen sein (so etwa VG Augsburg, Urteil vom 26.02.2008 - Au 3 K 07.730 -, juris; VG Saarland, Gerichtsbescheid vom 17.01.2011 - 3 K 1530/09 -, juris), während etwa eine Kürzung des Kostenbeitrags auf 5/7 in Betracht kommt, wenn die Jugendhilfe jeweils in der Woche nur von Montag bis Freitag gewährt wird, sich das Kind mithin regelmäßig an zwei von sieben Wochentagen vollständig im Haushalt des kostenbeitragsrechtlich in Anspruch genommenen Erziehungsberechtigten aufhält (so VG Berlin, Urteil vom 07.12.2011 - 18 K 204.09 -, juris; Hauck/Noftz, SGB VIII, 08/17, Rn. 17; vgl. auch VGH Bad.-Württ., Urteil vom 12.01.2017 - 12 S 870/15 -, juris; VG Halle, Urteil vom 25.02.2008 - 4 A 171/06 -, juris, hat im konkreten Fall eine Betreuung an sechs Tagen pro Monat ausreichen lassen, um den Kostenbeitrag um 1/5 zu kürzen).
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